Bundesgerichtshof bestätigt METRO-Position zur Governance der Media-Saturn-Holding

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Position der METRO AG in der Auseinandersetzung mit dem Media-Saturn-Minderheitsgesellschafter eindeutig bestätigt.

Olaf Koch, Vorstandsvorsitzender der METRO AG, erklärte: "Der Urteilsspruch untermauert, dass der Minderheitsgesellschafter die Gesellschafterversammlung nicht für seine Zwecke instrumentalisieren kann, und er bestärkt die strategische und operative Handlungsfähigkeit und Flexibilität sowie die Kompetenzen der Media-Saturn-Holding-Geschäftsführung."

Streitpunkt der gestrigen BGH-Entscheidung waren geplante Standortmaßnahmen für Media Markt und Saturn aus dem Jahr 2012, die gemäß der Satzung des Unternehmens von der Media-Saturn-Holding-Geschäftsführung gefällt werden können, aber vom Media-Saturn-Holding -Minderheitsgesellschafter zum Gegenstand eines Gesellschafter-Entscheids erklärt wurden. Der Mehrheitsgesellschafter METRO AG hatte sich gegen diesen Schritt ausgesprochen und dafür eingesetzt, die Kompetenz der Media-Saturn-Holding-Geschäftsführung nicht anzutasten. Aus diesem Grund hatte die METRO AG in der Gesellschafterversammlung in einigen Fällen gegen Standortentscheidungen gestimmt. Das Stimmverhalten der METRO AG in der seinerzeitigen Gesellschafter-versammlung war nach Auffassung des Gerichts nicht zu beanstanden. Der BGH stellte klar, dass die Gesellschafter frei sind in ihrer Stimmabgabe.